Demokratie über Mitteldeutschland

 

 

Nach der Hinrichtung von Saddam Hussein bezeichneten einige BRD Politiker diese Form der Strafe als Undemokratisch. Heutzutage ist ja alles, was dem Westen und allem voran der USA nicht gefällt durch und durch undemokratisch, ebenso alle überfremdungskritischen nationalistischen Parteien und der russische Präsident Putin sowieso.

Fast scheint es, als wenn das Wort „Demokratie“ eine geschützte Marke des Usraelischen Imperiums sei, dessen Lizenz zur eigenen Verwendung ein Staat nur durch Unterwerfung und Abtretung seiner Souveränitätsrechte erhalten kann.

 

Eine kleine Ausnahme bildete die Fernsehsendung  „Das philosophische Quartett“, in dem über die Zukunft Rußlands diskutiert wurde, und man sich zum Schluß zumindest darauf einigte, das ein Rechtsstaat sowohl in Demokratien und Nichtdemokratien vorhanden sein könne.

 

Dies läßt nun folgende Schlüsse zu:

 

1.In allen Regierungsformen, wie der Monarchie, Aristokratie und Demokratie, einschließlich der Diktatur, sollte es logischer Weise schon möglich sein rechtsstaatliche Verhaltensweisen zu pflegen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet ja zunächst nur, daß die beschlossenen Gesetze und Verordnungen von allen Staatsorganen eingehalten werden, und hat mit der Regierungsform auch nicht das geringste zu tun. Wenn Abgeordnete als Unternehmensberater tätig sind, ist dies selbstverständlich rechtsstaatlich, und unterscheidet sich von der ungesetzlichen Korruption. Werden durch die USA die Schwarzen, die BRD die Nationalen, das Dritte Reich die Juden und Israel die Palästinenser durch Sondergesetze entrechtet, ist dies kein Widerspruch zu einem Rechtsstaat, sondern hat nur etwas mit Moral zu tun. Würde allerdings ein Gewaltmob als Instrument der Polizei dienen eine genehmigte Demonstration zu verhindern, oder werden Menschen in Guantanamo inhaftiert, die weder Zivile- noch Kriegsgefangene sein sollen, so hat dies schon mehr mit einem Unrechtsstaat zu tun. Auch sind Folterkammern rechtstaatlich legitimiert, sofern sie gesetzlich abgesegnet worden sind. Interessiert sich aber die ausführende Gewalt nicht für die Gesetze für den Umgang mit Ausländern, bricht sie andauernd durch Duldung anstatt der gesetzlich geregelten Abschiebung nachzukommen, handelt es sich klar um einen Unrechtsstaat.

 

2.Ein Rechtsstaat, also gesetzestreue Staatsorgane, sagen nichts darüber aus, wie seine Gesetze eigentlich formuliert und gebildet worden sind. Jeder Bürger wird die sittlichen  Gesetze moralisch oder unmoralisch empfinden, wird jene Begrüßen und anderen wiederum  ablehnend gegenüber stehen. Durch die Gesetze wird ja immer ein Teil der Bürger zu einer Allgemeinheit zusammengefaßt, seien  dies nun Kapitalisten, Nationalisten, Kommunisten, Arme, Reiche, Völker, Rassen oder Alte und Junge. Einer findet sich immer der sich unter diesen Gruppen falsch eingeteilt sieht, und eine subjektiv moralisch höherwertige Sichtweise an den Tag legen möchte.

 

3.Wenn Demokratie Volksherrschaft heißt, dann sollte erst mal geklärt werden welches Volk in der BRD über sich herrscht, und auf welche Art die Gesetze zustande kommen. Im Prinzip ist ein Parlament ein praktikableres Instrument zur Gesetzgebung, was vielfache Volksabstimmungen ersetzen soll, und in dieser Hinsicht auch bereits wieder eine kleine Aristokratie. Da aber zur EU Verfassung manche Staaten Volksabstimmungen zuließen, aber andere Staaten nur ihre Parlamente die Abstimmung erlaubten, so deutet dies auf einen deutlichen Meinungsunterschied zwischen Bürgern und Parlament zu. Im Parlament sitzen jene Parteien, die erfolgreich Wahlwerbung und Versprechungen machen durften, was allerdings nur durch die Medienzunft ermöglicht wurde. Die Aristokraten der Parteien sind ihre Vorsitzenden und ihr Parlament die Wähler der Wahllisten innerhalb der Parteien. In der Hauptwahl bilden die Medien, und ganz zuletzt die Eigentümer der Medienunternehmen  die Aristokraten, welche entscheiden wer welche Wahlwerbung versenden und abgedruckt bekommt.

 

Was nun noch vom sogenannten demokratischen Rechtsstaat übrig bleibt, findet in dem Umgang mit dem, durch, seit 1990 anhaltenden Bevölkerungsschwund in Mitteldeutschland, eine Erklärung. Es gibt ja nicht wenige, die eine sinkende Einwohnerzahl mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes in Verbindung bringen, und sogleich nach Hilfe in Form von Einwanderung von Ausländern rufen. Damit wäre der Beweiß erbracht daß:

 

  1. Die Deutschen nicht das Staatsvolk der BRD sind.
  2. Westlich Orientierte demokratische Rechtsstaaten nur Vertreter des Kapitals darstellen, da ein sinkendes Bruttoinlandsprodukt keine Auskunft über den Wohlstand und Einkommen der mitteldeutschen Bevölkerung gibt.
  3. Bei geringerer Bevölkerungszahl jeder Mitteldeutsche Immobilien- und Produktionsmitteleigentümer sein könnte.
  4. Das Bruttoinlandsprodukt nur über den Zustand des Kapitals Auskunft gibt, wobei profitables Kapital selbstredend stets wachsen muß, und hierbei in Lohnkosten für ausländische Überfremdungsmigranten umschlägt, um später als angeeignetes Mehrprodukt des Kapitals in Geldform wiederaufzuerstehen.
  5. Der demokratische Rechtsstaat ist stets in tiefer Sorge um das Wohl des Kapitals.
  6. Der Wohlstand der Bürger ist nur in soweit interessant, wie dieser aggressive Widerstandsmotivationen verhindert, denn ein sich wohlfühlender Knecht wird im Gegensatz zu einen Leidfühlenden aufbegehren.

 

Warum in der BRD und im Westen Überfremdungskritische Personen und Organisationen als Undemokratisch eingestuft werden entbehrt jeder Logik. Es könnten in Monarchien, Aristokratien und Diktaturen die gleichen Verausländerungsauswüchse eintreten wie derzeit in einer demokratischen Republik. Warum soll die Regierungsform mit der Einwanderungspolitik etwas zu tun haben?

 

Um die Nachfrage nach Arbeitsplätzen zu erhöhen, was zum Sinken der Löhne führt, hatte das Deutsche Kaiserreich Kolonien angeschafft. Dort konnten deutsche Kapitalgesellschaften unter deutschen Schutz billig produzieren. Dies geht allerdings auch ohne deutschen Schutz in jedes andere Billiglohnland, oder aber man erfreut sich wie die BRD nach 45 über den Zuzug von Vertriebenen, welche durch ihre Arbeitsplatznachfrage eine Verringerung der Löhne herbeiführten. Nach ihnen wanderten aus der DDR weitere billige Arbeitnehmer nach, worauf die asiatisch – kommunistische Zentralwirtschaft der DDR mit dem Bau der Mauer antworten mußte. Hierauf reagierte die BRD mit der planmäßigen Einwanderung von ausländischen Humankapital für die westdeutschen Kapitalgesellschaften.

 

 

EB07